Gestern gab es eine namentliche Abstimmung im Landtag von Baden-Württemberg. 117 Abgeordnete haben dagegen gestimmt, dass die Landesregierung sich für eine AfD Prüfung einsetzt. Wer nicht einmal eine Prüfung der AfD will, schützt Faschisten! Und wer sie schützt, macht sich zum Freund der Nazis. Das gilt auch für die Grünen, die sich mit großer Mehrheit gegen eine Prüfung ausgesprochen haben.
#FaschoFreunde #Grüne #AfD #LandtagBW #Demokratie #AfDVerbot #EinfacheSprache
Achim Theobald hat dies geteilt.
Matthias
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •Ansonsten macht die Verweigerung insgesamt gar keinen Sinn.
Michaela Molthagen
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •Es ist wesentlich komplizierter.
Siehe social.tchncs.de/@phreaknerd/1…
Carsten Nielsen 🇺🇦 💚 🇪🇺 🇬🇱
2026-02-05 15:46:27
Michaela Molthagen
Als Antwort auf Michaela Molthagen • • •Ganz böse gesagt: die SPD hatte wahrscheinlich gar nicht vor, dass der Antrag durchkommt. Sonst hätte sie den Antrag nicht so kurzfristig eingebracht, sondern erst einmal das Gespräch mit anderen Parteien gesucht. Womöglich nur Wahlkampftaktik.
In meinen Augen ein ganz mieser Move der SPD.
SchreibeEinfach
Als Antwort auf Michaela Molthagen • • •Michaela Molthagen
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •Wer einen Antrag, zudem unter falschem Titel, so kurzfristig einbringt, will niemandem etwas vor Augen führen.
Das ist unterste Schublade - und wirft ein sehr schlechtes Licht auf die SPD.
SchreibeEinfach
Als Antwort auf Michaela Molthagen • • •SchreibeEinfach
Als Antwort auf Michaela Molthagen • • •Marc Keil
Als Antwort auf SchreibeEinfach • •Er wurde praktisch als Addendum zu Gesetzesänderung für die Juristenausbildung geführt.
Michaela Molthagen mag das.
SchreibeEinfach
Als Antwort auf Marc Keil • • •Carsten Nielsen 🇺🇦 💚 🇪🇺 🇬🇱
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •Hier haben die OGR den Fall jetzt nochmal(!) detailliert aufgedröselt.
Es ist anders zu wuppen.
sueden.social/@OGR_SHA/1160220…
@marc @michaela
OMAS GEGEN RECHTS SHA (@OGR_SHA@sueden.social)
OMAS GEGEN RECHTS SHA (sueden.social)Marc Keil
Als Antwort auf SchreibeEinfach • •Der Gesetzentwurf zur Juristenausbildung wurde beschlossen. Der kurzfristig eingebrachte Entschließungsantrag zum AfD-Verbotsverfahren wurde abgelehnt, weil er ohne vorherige Abstimmung eingebracht wurde.
Inhaltlich gibt es bei den Grünen aber Unterstützung für eine rechtssichere Prüfung eines Verbots. Gerade bei so einem Schritt ist ein sauberes Verfahren entscheidend, damit ein mögliches Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hat.
mögen das
Carsten Nielsen 🇺🇦 💚 🇪🇺 🇬🇱, Michaela Molthagen und RadAufheber*in mögen das.
dehade
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •Aber ja: das hätte die Grüne Fraktion vor der Abstimmung auch einfach mal lesen können, aber die Einbringung als Antrag zu einem Gesetzentwurf ist... sonderbar. (%
@michaela
SchreibeEinfach
Als Antwort auf dehade • • •dehade
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •dehade
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •dieser Entschließungsantrag is wie die EU-Konformitätserklärung im Bedienungsanleitungsplastebeutel der Waschmaschine - die Anleitung brauch ich nicht lesen, kann ja die Blendenbeschriftung interpretieren (Bedienungsanleitung = Gesetzentwurf der SPD: sind Opposition, von den Vorschlägen lässt sich eine Regierungsfraktion höchstens inspirieren). Und dieses Konformitätszeug, wer liest das?! Der Text bringt für den Betrieb der Maschine im Alltag wenig.
Marcel Geveler
Als Antwort auf Michaela Molthagen • • •Sebastian Gallehr ☮️ ⁂
Als Antwort auf Michaela Molthagen • • •Das wirft aber auch ein sehr schlechtes Licht auf die Grünen. Wenn sie nicht lesen, was sie ablehnen, oder aus wahltaktischen Gründen eher die #noafd bestätigen, als ihre Wahlkampf Pfründe zu gefährden.
@SchreibeEinfach
Barbara Wagner
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •Und: Einen Antrag eine Stunde vor der Verhandlung (war gar nicht auf der Tagesordnung vorgesehen!), einzubringen, ist echt nur verlogener Wahlkampf. Es gab keinen Anlass zur Dringlichkeit.
SchreibeEinfach
Als Antwort auf Barbara Wagner • • •Velozipedist
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •@BarbaraWagner @michaela Und was liefert die SPD im Bund? Da säßen sie glaube ich sogar in der Regierung? Ach ja, auch eine Koalition und da muss man ja mit dem Koalitionspartner. Wer ist das gleich wieder?
Billiges Wahlkampfgetöse einer SPD, die Angst vor der Bedeutungslosigkeit hat..
Wobei mich die Grünen in BW aus der Ferne betrachtet nicht überzeugen. Ich denke mal nur an Palantir.
SchreibeEinfach
Als Antwort auf Velozipedist • • •Michaela Molthagen
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •Wenn die BW-SPD tatsächlich eine Zustimmung zu einem AfD-Verbot hätte haben wollen, dann wäre sie das anders angegangen, mit Absprachen, mehr Vorlaufzeit, Argumenten. So war es eine Abstimmung, bei der von Anfang an klar war, dass sie scheitert. Die SPD wollte es so. Sie instrumentalisiert das Thema AfD-Verbot für ihren Wahlkampf. Das ist verlogen.
Wenn jemand Mist gebaut hat, dann die SPD.
@khgu @BarbaraWagner
SchreibeEinfach
Als Antwort auf Michaela Molthagen • • •Barbara Wagner
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •Deine Argumentation zeigt jedenfalls, dass du auf der heißen Spur bist. 😉
SchreibeEinfach
Als Antwort auf Barbara Wagner • • •Barbara Wagner
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •@khgu Wenn es hier denn auch mal um Fakten ginge!
Der Antrag der SPD war nicht nur zum falschen Zeitpunkt, unter falscher Überschrift und unabgestimmt eingebracht, vier Wochen vor einer Wahl. Er ist de facto das Papier nicht wert, auf dem er steht.
SchreibeEinfach
Als Antwort auf Barbara Wagner • • •Michaela Molthagen
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •Du glaubst das wirklich, oder? Tut mir leid, ich bin da Realistin.
Die von der SPD herbeigeführte Abstimmung sagt mehr über die SPD als über Grüne oder selbst die CDU.
Ich bin kein Fan der Grünen im BW-Landtag, aber hier liegt das Problem eindeutig bei der SPD.
@khgu @BarbaraWagner
SchreibeEinfach
Als Antwort auf Michaela Molthagen • • •Mathias Hasselmann
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •@michaela In Baden-Württemberg gibt es eine Koalitionsregierung und diese stimmen im normal geschlossen ab. Die CDU ist gegen die Prüfung. Wenn man als Opposition ersthaft interessiert ist, verhandelt man solche Anträge vor der Sitzung.
In jeder Koalition ohne Grüne und Linke, würde die SPD gegen diesen eigenen Antrag stimmen.
Mathias Hasselmann
Als Antwort auf Mathias Hasselmann • • •SF⚖DW 🤔🧐
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •Schon Kenntnis hiervon?:
sueden.social/@OGR_SHA/1160185…
Handelt sich evtl. um etwas übereilte Reaktion um nicht zu sagen Fake-News.
#FaschoFreunde #Grüne #AfD #LandtagBW #Demokratie #AfDVerbot #EinfacheSprache
OMAS GEGEN RECHTS SHA
2026-02-05 14:38:33
Dirk Wagner hat dies geteilt.
Mora L. Apostel 🏴☠️
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •Mora L. Apostel 🏴☠️
Als Antwort auf Mora L. Apostel 🏴☠️ • • •Kommt das vom schlechten Gewissen, im Bund nicht die uNwÄhLbArEn Grünen gewählt zu haben und sich jetzt Mega darüber geärgert wird, dass wir nun komplett in der Scheixxe sitzen?
Oder woher kommt das
SF⚖DW 🤔🧐
Als Antwort auf SchreibeEinfach • • •@annyhartmann
Scheint sich um eine Falschmeldung zu handeln, siehe u.a. hier:
sueden.social/@OGR_SHA/1160185…
#FaschoFreunde #Grüne #AfD #LandtagBW #Demokratie #AfDVerbot #EinfacheSprache
OMAS GEGEN RECHTS SHA
2026-02-05 14:38:33